Grüne lehnen Salzpipeline zur Weser ab
Vermeidung hat oberste Priorität
Die Grünen haben auf ihrem Bundesparteitag eine Salzpipeline zur Weser abgelehnt. Zugleich nehmen sie das Unternehmen K+S in die Pflicht, gemäß dem Verursacherprinzip seiner Verantwortung voll und ganz nachzukommen. Die Produktion müsse so umgestellt werden, dass die schädlichen Produktionsrückstände so gering wie möglich ausfallen. Eine Nordseepipeline für die nicht vermeidbaren Abwässer sei auf ihre Machbarkeit und Verträglichkeit hin zu prüfen.
Das berichtet Martina Fahlbusch, Kreistagsabgeordnete und Ratsmitglied in Höxter. Sie hat die Grünen aus dem Kreis Höxter auf dem Bundesparteitag vertreten. „Eine Einleitung der Salzabwässer in die Weser kann nicht die Lösung sein. Sollte das ernsthaft weiter verfolgt werden, wird es heftigen Widerstand geben“, prognostiziert Martina Fahlbusch.
„An erster Stelle steht für uns Grüne die Vermeidung. Der Düngemittelhersteller muss alle Möglichkeiten des Stoffmanagements nutzen, um seine Produktion umweltverträglich umzustellen“, macht Martina Fahlbusch die grüne Position deutlich. „Der Konzern hat die Verantwortung für die Folgen seines unternehmerischen Handelns zu übernehmen. Wir verlangen, dass K+S die daraus entstehenden Kosten in vollem Umfang trägt“, zitiert sie den Beschluss der Grünen.
Die Verpressung der Salzlauge in den Untergrund ist nach Ansicht der Grünen umgehend einzustellen. Schon jetzt sei die Trinkwasserversorgung in den entsprechenden Gebieten gefährdet und gelangen über das Grundwasser die Salzabwässer in das Flusssystem. Eine Nordseepipeline hingegen schließen die Grünen nicht aus. Auch dabei seien schädliche Umweltauswirkungen zu erwarten, die sich aber voraussichtlich besser minimieren ließen.
„Der Vorschlag der Weserpipeline erinnert stark an St. Florian und an den separaten Vertrag der Landesregierungen von Hessen und Thüringen mit K+S ohne Zusammenarbeit mit den Weseranrainerländern. Länderegoismen sind bei der Bewältigung der Versalzungsproblematik nicht hilfreich“, betont Martina Fahlbusch.
28.10.09