42 Millionen können mehr!
Aufruf zum Protest gegen den Kommunalwahltermin 30. August

 

Die Grünen im Kreis Höxter rufen zum Protest gegen den Kommunalwahltermin 30. August auf. Bei der Internetkampagne unter der Adresse Öffnet externen Link in neuem Fensterhttp://42millionen.de besteht die Möglichkeit Vorschläge zu machen, was mit den 42 Millionen Euro, die seitens der Regierungsfraktionen für einen zusätzlichen Wahltermin an Kosten genannt wurden, sinnvoller gemacht werden kann.

 

„Der Sonder-Wahltermin stößt auf breites Unverständnis“, beobachtet Herbert Falke, Sprecher der Grünen im Kreis Höxter. „Dabei geht es nicht nur um die zusätzlichen Kosten, sondern auch darum, dass drei Wahltermine innerhalb von dreieinhalb Monaten geschaffen werden. Der einzig sinnvolle Termin für die Kommunalwahl in diesem Jahr ist der 27. September, wenn auch der Bundestag gewählt wird.“

 

Auf der „42-Millionen-Seite“, die mittlerweile mehrere hundert Mal pro Tag abgerufen wird, sammeln die Grünen unter anderem Antworten auf die Frage: „Wie könnten die 42 Millionen Euro in den Kommunen sinnvoller ausgegeben werden?“ Herbert Falke berichtet: „Die Antworten sind vielschichtig. Viele der bisher gemachten Vorschläge beziehen sich auf den Bildungsbereich: Von ´Schulklos sanieren´ über ´mehr Lehrer und Lehrerinnen einstellen´, ´Kinderbetreuungskosten senken´ bis hin zu ´Integrationsprojekte intensivieren´ reichen die Vorschläge.“ Bei anderen Einträgen sei vielfach der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs gewünscht, aber auch die Felder Jugend, Soziales, Integration, Erhalt öffentlichen Eigentums und vieles mehr werden genannt.

 

Die Seite enthalte zudem einen Blog, um mit den Besuchern und Besucherinnen der Seite ins Gespräch zu kommen. „Ich bin mir sicher, dass auch den Menschen im Kreis Höxter viele sinnvolle konkrete Aufgaben einfallen, wofür Millionen von Euro besser verwendet werden sollten als für einen zusätzlichen Wahltermin“, ruft Herbert Falke zum Mitmachen auf.

 


11.03.09, LR

URL:http://gruene-hoexter.de/service/archiv/mitteilungen/2009/protest-gegen-wahltermin/