Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Ute Koczy erkundete eine Gruppe aus dem Kreis Höxter das politische Berlin.

Bevölkerung findet GRÜNE am glaubwürdigsten

Den Auftakt bildete ein Besuch der Bundesgeschäftsstelle von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Die Teilnehmer erhielten einen Überblick zur Geschichte der GRÜNEN und diskutierten über Perspektiven der GRÜNEN Politik zur Bundestagswahl. Der Partei werde seitens der Bevölkerung die höchste politische Glaubwürdigkeit zugesprochen, wie eine aktuelle Untersuchung erneut bestätigt hat.

Von Bernauer Straße bis East-Side-Gallery

Die anschließende Besichtigung der Hauptstadt führte zunächst zur Mauergedenkstätte Bernauer Straße. Dieser Ort dokumentiert sehr gut die Situation von Berlin als geteilte Stadt und die Schicksale der Menschen, die an der Berliner Mauer lebten. Weiter ging es zur East Side Gallery, die weltweit längste dauerhafte Open-Air-Kunstgalerie. Sie ist damit auch der längste erhaltene Rest der Berliner Mauer. Dieses einzigartige Denkmal soll in Teilen abgerissen werden, um Luxuswohnungen Platz zu schaffen. Da kam viel Kritik von Seiten der Besucherinnen und Besucher. Sie fanden es unvorstellbar, dass zugunsten privater Interessen dieses weltweit bekannte Kunstdenkmal Schaden nimmt.

Arbeitsame Abgeordnete

Beim Besuch im Bundestag erlebten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine Plenarsitzung. Im anschließenden Gespräch mit Ute Koczy beantwortete die Abgeordnete die kritischen Fragen zur Finanzkrise und zum Abzug aus Afghanistan. Nicht zu kurz kamen auch Einblicke in das umfangreiche Arbeitsprogramm, das die Abgeordnete in einer Sitzungswoche zu absolvieren hat.

Kritik an Mittel-Kürzung bei Entwicklungszusammenarbeit

Im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung informierten sich die Gäste über die deutschen Ausgaben zur Entwicklungs-zusammenarbeit. Es zeigte sich, dass Entwicklungsminister Niebel sich gegen Finanzminister Schäuble nicht durchsetzen kann. Dieser spart bei den Ärmsten auf der Welt und kürzt den Entwicklungsetat. Damit werden die Mittel für den Kampf gegen Hunger und Armut, für Friedensentwicklung und Klimaschutz zum ersten Mal seit Jahren sinken. Die Menschen in armen Ländern werden von den Folgen der Finanz- und Wirtschaftskrise getroffen, die sie nicht verursacht haben.

Die dreitägige Veranstaltung wurde von der Gruppe aus Höxter durchweg als kurzweilig, informativ und rundum sehr gelungen empfunden.
 

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