Hinter die Kulissen der Politik geschaut

Fünfzig politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Minden-Lübbecke und Höxter besuchten Berlin auf Einladung der grünen Bundestagsabgeordneten Ute Koczy. Ein abwechslungsreiches Programm ermöglichte den Besuchern vom 26. bis 28. November im „Garten der Politik“ zu wandeln und einen Blick hinter die Kulissen des politischen Berlins zu werfen.

Beginnend mit einer Führung durch die Willy-Brandt-Stiftung im Schöneberger Rathaus und einer Stadtrundfahrt durch Berlin bekam die Reisegruppe einen ersten Eindruck von der Hauptstadt.

Beim Besuch des Reichstages wurde nicht nur die Kuppel besichtigt, sondern auch eine Plenarsitzung verfolgt. Die Besucher erlebten die namentliche Abstimmung des Kinder- und Jugendhaushaltes mit Bundestagsreden von Abgeordneten aller im Bundestag vertretenden Parteien. Anschließend stand die grüne Bundestagsabgeordnete für den Kreis Höxter ihren Besuchern im Paul-Löbe-Haus, das Abgeordnetenbüros und Sitzungssäle beherbergt, Rede und Antwort. Ute Koczy schilderte wie ihr Arbeitsalltag während der Sitzungswochen in Berlin zwischen Arbeitsgruppen, Fraktions- und Plenarsitzungen abläuft. Während eines lebhaften Gesprächs lies sie keine Fragen zum Bundeswehreinsatz in Afghanistan und aktuellen politischen Problemen offen. Die Gruppe diskutierte über Klimawandel, die Auswirkungen der Finanzkrise und den Einfluss der Lobbyarbeit verschiedener Interessensverbände.

Was die Teilung der Stadt für viele DDR-Regimegegner bedeutete, wurde auf beklemmenste Weise in der Gedenkstätte Hohenschönhausen deutlich. In dem einstigen Stasi-Speergebiet befand sich bis 1989 die zentrale Untersuchungshaftanstalt des Ministeriums für Staatssicherheit. Dort wurde die Gruppe von einer „Zeitzeugin“ durch die Räume geführt. Durch den sehr persönlichen Erfahrungsbericht wurde den Teilnehmern klar, unter welchen menschenunwürdigen Umständen besonders weibliche Gefangene ihre Haft verbrachten.

Beim Besuch des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung erhielt die Reisegruppe Einblicke in die Arbeit des Ministeriums, mit dem sich die Abgeordnete intensiv auseinandersetzt.

Das Informationsgespräch im Dokumentationszentrum der Bundestagsbeauftragten für Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR rundete die eindrucksvolle und bisweilen nachdenklich stimmende Studienfahrt ab. Das Fazit der Gruppe: Es war eine informative und beeindruckende Reise. Auch im kommenden Jahr soll es wieder eine Berlinreise auf Einladung von Ute Koczy geben.

17.12.08, PWB