Aufschwung – zu Euphorie kein Anlass

Grüner Kreisvorsitzender zu CDU-MdB Herrmanns Einschätzung

„Sicher lässt sich zur Zeit ein erfreulicher Aufschwung an den in den letzten Tagen bekannt gewordenen Wirtschaftsdaten ablesen. Eine Euphorie, wie sie der CDU-Bundestagsabgeordnete an den Tag zu legen scheint, ist aber nicht berechtigt. Gesunde Skepsis ist angesagt!“ So kommentiert Herbert Falke, der Kreisvorsitzende der GRÜNEN die Auslassungen Jürgen Herrmanns.

Herbert Falke begründet den Rat zur Vorsicht mit einem Blick hinter die Zahlen, die Herrmann in seinen Ausführungen liefert. Zwar habe die Kurzarbeit in der Krise vielen qualifizierten Arbeitskräften den Job und den Firmen ihre Fachkräfte gerettet und die Maßnahmen des Konjunkturpaketes II bzw. des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes haben viele Probleme der Krise abgefedert. Doch gerade die Milliarden dieser Konjunkturförderprogramme werden in den nächsten Jahren den Staat und Steuerzahler teuer zu stehen kommen.

Mit derzeit 40,3 Mio. (nicht 40,4 Mio.) Erwerbtätigen liegt diese Zahl noch unter der Zahl für die Zeit vor der Krise im Jahr 2008, und das von vielen beschworene Arbeitsmarktwunder ist in Wirklichkeit keines. Mit 3,188 Mio. Arbeitslosen sind gerade mal 4.000 Menschen in ganz Deutschland weniger arbeitslos als im Vormonat, im Kreis Höxter sind das nicht einmal 100 Personen weniger.

Zudem haben Demographie und Statistiktricks einen erheblichen Anteil an der positiven Entwicklung der Erwerbslosenzahl. 100.000 Menschen sind nicht mehr als arbeitslos gemeldet, weil sie schlicht in Rente gegangen sind. Menschen in Maßnahem bzw. Umschulungen werden nicht mitgezählt, ebenso diejenigen mehreren Zehntausend, die von privaten Vermittlern betreut werden. Und schaut man sich die neuen Jobs einmal genauer an, so ist jeder dritte neu geschaffene Arbeitsplatz einer in Leiharbeit und ein übergroßer Teil in gering bezahlten Bereichen etwa bei den Dienstleistungsbranchen.

Es bleibt zu hoffen, dass mit dem neu initiierten Programm der Bürgerarbeit Langzeitarbeitslose wieder in bezahlte Arbeit kommen. Erfahrungen mit ähnlichen Programmen haben gezeigt, dass die von der ARGE angebotenen Qualifizierungsprogramme für die Erwerbslosen nicht im erhofften Maße zu langfristiger Vollzeit-Beschäftigung geführt haben.

Zudem sei die deutsche Wirtschaft auch nach wie vor sehr stark exportabhängig. Die zurzeit ständig sich unruhig auf und ab bewegenden Börsenkurse zeigen an, wie unsicher und labil der Aufschwung beurteilt wird. Alle Prognosen zum Wirtschaftswachstum sollten nach nur einem Quartal einer besonderer Marktdynamik mit Vorsicht behandelt werden. Zweckoptimismus weckt zu früh falsche Hoffnungen.

03.09.2010  HF