11.10.15 –

Die Kreisgrünen unterstützen die Großdemonstration gegen TTIP und CETA .Am Samstag waren sie mit etwa 200.000 weiteren Bürgern in Berlin mit dabei. Die Kritik am Freihandelsabkommen TTIP ist vor Ort gewachsen. Immer wieder gab es bei uns im Kreis Höxter Nachfragen, ob man noch Unterschriften nachreichen kann. Jetzt wissen wir, dass über 23.400 Unterschriften aus OWL eingereicht wurden. Dies muss als klares kommunales Votum gegen diese Freihandelsabkommen auch bei der EU-Kommission wahrgenommen werden. “ forderte der Kreisverbandssprecher Uwe Rottermund von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Die sagenhaften 3,2 Millionen Unterschriften gegen TTIP sowie gegen das Freihandelsabkommen CETA sind eine Demonstration kritischen Bürgerwillens, “ beglückwünscht Sven Giegold, Europaabgeordneter für die Region Westfalen und OWL den Erfolg der Initiative in Ostwestfalen-Lippe. „Sonderklagerechte für Konzerne, der Abbau von Verbraucherrechten und die Geheimverhandlungen haben Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa aufgeschreckt. So viele Unterschriften hat es für ein europäisches Anliegen noch nie gegeben, auch nicht in unserer Region. Es ist ein Skandal, dass diese Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA nicht von der EU-Kommission zugelassen wurde. Doch das Bündnis von über 500 Organisationen aus ganz Europa hat einen Riesenerfolg einfahren. Mit einer selbstorganisierten Kampagne wurden in einem Jahr diese Gegenstimmen gesammelt. So sieht Demokratie von unten aus!”