Stellungnahme Ludger Roters, Fraktionssprecher von Bündnis 90 / Die Grünen, zum Ausgang des Bürgerentscheids pro Erhalt und Sanierung der bestehenden Bäder
„Ich freue mich darüber, dass die erforderliche Mehrheit für den Erhalt und die Sanierung der Bäder gestimmt hat, weil wir Grünen von dieser Lösung überzeugt sind und dafür gestritten haben.
Ohne den großen Einsatz der Bürgerinnen und Bürger, die das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid ermöglicht und getragen haben, hätte es dieses Ergebnis nicht gegeben. Die Hürden, einen Bürgerentscheid zu gewinnen sind sehr hoch. Dem Bürgerbündnis gebührt deshalb ein riesengroßes Dankeschön. Hilfreich war sicherlich, dass die Stimmunterlagen mit den Informationen zum Bürgerentscheid zusammen verschickt wurden und nicht extra beantragt werden mussten.
Das Ergebnis ist ein Sieg für die Bürgerinnen und Bürger. Und es ist eine klare Niederlage für die CDU. Die Bevölkerung hat das üppige Wahlgeschenk, als das das Kombibad ursprünglich aus dem Hut gezaubert wurde, deutlich abgelehnt. Zu Recht, denn sie hätte es selbst bezahlen müssen. Die CDU hat in der Bäderfrage sehr unglaubwürdig agiert, und das wurde ihr sicherlich von vielen übel genommen.
Jetzt gilt es, den Bürgerwillen auch umzusetzen. Wir werden uns konstruktiv daran beteiligen. Im Sinne der bisherigen und zukünftigen Nutzerinnen und Nutzer unserer Bäder.“
25.08.09 LR
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