25.09.15 –

GRÜNE rufen zur Teilnahme an Anti-TTIP-Demo in Berlin auf

Nur fairer Handel ist freier Handel. Gerechter Welthandel mit hohen sozialen und ökologischen Standards ist mehr denn je das Gebot der Stunde. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP geht in die entgegengesetzte Richtung. Deshalb lehnen die Grünen im Kreis Höxter TTIP in der jetzigen Form ab. Sie unterstützen die bundesweite Großdemonstration am 10. Oktober in Berlin und rufen zur Teilnahme auf.

„Nach dem aktuellen Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen. Das geheim verhandelte Abkommen droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben“, fasst Uwe Rottermund, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Höxter die Kritik zusammen. „Das Vertragswerk hebelt handstreichartig wichtige ökologische und soziale Standards aus, die in langjährigen demokratischen Prozessen entwickelt wurden.“

Besonders kritisch wird die beabsichtigte Einführung der Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren gesehen. Diese sollen es Unternehmen ermöglichen, nationale Rechtssysteme zu unterlaufen. Zudem sind die Grünen der Meinung, dass öffentlicher Nahverkehr, sauberes Trinkwasser, Sozialdienstleistungen und Gesundheitsversorgung keine Handelsware sind. „Aus diesen Gründen wollen wir zusammen mit einer wachsenden Zahl gesellschaftlicher Gruppen TTIP stoppen. Es muss auf transparenter Grundlage neu verhandelt werden“, fordert Uwe Rottermund. „Was gebraucht wird, sind Schritte hin zu einem gerechten Welthandel.“

Auf den Seiten des Aktionsbündnisses STOP TTIP gibt es weitere Hintergrundinformationen sowie eine Übersicht über Mitfahrangebote zur Demo nach Berlin.

http://ttip-demo.de