22.04.16 –

GRÜNE rufen zur Teilnahme an Anti-TTIP-Demo in Hannover auf

Ein fairer Welthandel ist möglich. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP hingegen bedroht ökologische und soziale Errungenschaften. Deshalb lehnen die GRÜNEN im Kreis Höxter TTIP in der jetzigen Form ab. Sie unterstützen die bundesweite Großdemonstration am 23. April auf dem Opernplatz in Hannover und rufen zur Teilnahme auf.

Anlässlich der Eröffnung der Hannover Messe treffen sich der amerikanische Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel, um die TTIP-Verhandlungen fortzusetzen. Darum trägt ein breites Aktionsbündnis am 23. April den Protest gegen TTIP auf die Straßen von Hannover. „Selten besteht Gelegenheit, die Kritik an TTIP so dicht an Obama und Merkel heranzutragen“, machen die GRÜNEN auf die Gunst der Stunde aufmerksam.

„Nach dem aktuellen Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen. Das geheim verhandelte Abkommen droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben“, fasst Uwe Rottermund, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Höxter die Kritik zusammen. „Das Vertragswerk bedroht wichtige ökologische und soziale Standards, die in langjährigen demokratischen Prozessen entwickelt wurden.“

Besonders kritisch wird die beabsichtigte Einführung von Sonderklagerechten gesehen. Diese sollen es Unternehmen und Investoren ermöglichen, nationale Rechtssysteme zu unterlaufen. Zudem sind die GRÜNEN der Meinung, dass öffentlicher Nahverkehr, sauberes Trinkwasser, Sozialdienstleistungen und Gesundheitsversorgung keine Handelsware sind. „Aus diesen Gründen wollen wir zusammen mit einer großen Zahl gesellschaftlicher Gruppen TTIP stoppen. Es muss auf transparenter Grundlage neu verhandelt werden“, fordert Uwe Rottermund. „Was gebraucht wird, sind Schritte hin zu einem gerechten Welthandel.“ Das sei ein enorm wichtiger Beitrag zur Beseitigung von menschlichem Elend und Fluchtursachen. „Auf lokaler Ebene und bei den Kunden gewinnt der faire Handel an Bedeutung, Bad Driburg als Fairtrade-Kommune ist hier ein tolles Beispiel. Da darf jetzt nicht auf den höheren Entscheidungsebenen dieses vielfache Engagement torpediert werden“, fordert Uwe Rottermund.

Für die Anreise nach Hannover empfehlen die GRÜNEN die günstigen Bahnverbindungen. Von Höxter aus beträgt die Reisezeit etwas mehr als anderthalb Stunden, von Steinheim aus ist Hannover direkt zu erreichen. Auf den Seiten des Aktionsbündnisses STOP TTIP gibt es weitere Hintergrundinformationen sowie eine Übersicht über Mitfahrangebote zur Demo nach Hannover.

http://ttip-demo.de