13.09.16 –

GRÜNE rufen zur Teilnahme an Anti-TTIP-Demo in Köln auf

Ein fairer Welthandel ist möglich. Das geplante Freihandelsabkommen TTIP hingegen bedroht ökologische und soziale Errungenschaften. Deshalb lehnen die GRÜNEN im Kreis Höxter TTIP in der jetzigen Form ab. Sie unterstützen die bundesweiten Großdemonstrationen am Samstag, 17. September, und rufen zur Teilnahme an der Demo in Köln auf.

„Nach dem aktuellen Verhandlungsstand dient TTIP vor allem den Interessen von Großkonzernen. Das geheim verhandelte Abkommen droht Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu untergraben“, fasst Uwe Rottermund, Landtagskandidat und Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreis Höxter die Kritik zusammen. „Das Vertragswerk gefährdet wichtige ökologische und soziale Standards, die in langjährigen demokratischen Prozessen entwickelt wurden.“

Besonders kritisch wird die beabsichtigte Einführung von Sonderklagerechten gesehen. Diese sollen es Unternehmen und Investoren ermöglichen, nationale Rechtssysteme zu unterlaufen. Zudem sind die GRÜNEN der Meinung, dass öffentlicher Nahverkehr, sauberes Trinkwasser, Sozialdienstleistungen und Gesundheitsversorgung keine Handelsware sind. „Aus diesen Gründen wollen wir zusammen mit einer großen Zahl gesellschaftlicher Gruppen TTIP stoppen. Es muss auf transparenter Grundlage neu verhandelt werden“, fordern die GRÜNEN. Was gebraucht werde, seien Schritte hin zu einem gerechten Welthandel. „Das ist ein enorm wichtiger Beitrag zur Beseitigung von menschlichem Elend und Fluchtursachen“, betont Uwe Rottermund. „Auf lokaler Ebene und bei den Kunden gewinnt der gerechte Handel an Bedeutung, Bad Driburg als Fairtrade-Kommune und Warburg als Erdcharta-Stadt sind hier gute Beispiel. Da darf jetzt nicht auf den höheren Entscheidungsebenen dieses vielfache Engagement torpediert werden“, fordert der Direktkandidat für die Landtagswahl.

Wer sich den GRÜNEN bei der Fahrt nach Köln mit Gruppentickets der Bahn anschließen möchte, melde sich bitte unter info@remove-this.gruene-hoexter.de

an. Der gemeinsame Teil der Anreise beginnt in Altenbeken um 9.02 Uhr, Gleis 21. Das bedeutet die Abfahrt ab Höxter um 8.10 Uhr, ab Steinheim um 7.32 Uhr und ab Warburg um 8.39 Uhr. Auf den Seiten des Aktionsbündnisses STOP TTIP gibt es weitere Hintergrundinformationen: ttip-demo.de