01.02.16 –

Mehr Engagement für Kultur, Bildung, Soziales und Klimaschutz gefordert

Stellungnahme zum Haushalt 2016

War der Haushalt 2015 geprägt durch konzeptionslose Kürzungen, ist der Haushalt 2016 eher ein Dokument für konzeptionslosen Stillstand.

Wir GRÜNEN vermissen klare finanzpolitische Schwerpunktsetzungen in einem klaren Gesamtkonzept für die Stärkung unserer Stadt.

Wir halten es für vordringlich, die Qualitäten unserer Stadt zu sichern und zu entwickeln. Hier sind Investitionen besonders sinnvoll und lohnend. Dazu zählen für uns GRÜNE Tourismus, Kultur und Bildung, konkret die Musikschule, die Volkshochschule, die Stadtbücherei und die Archäologie. Ein Beispiel für eine hervorragende Einrichtung in diesen Zusammenhängen von Tourismus, Kultur und Bildung ist das Jacob-Pins-Forum, getragen durch vorbildliches bürgerschaftliches Engagement. Die Politik muss Sorge tragen, dass diese Attraktivitäten unserer Stadt eine gute Zukunft haben.

So ist es gut, dass die Stadtbücherei eine neue engagierte Leitung hat, die willens ist, diese Einrichtung zu modernisieren und ihr eine neue Attraktivität zu verleihen. Die Frage bleibt leider vorerst ungeklärt, ob und wie der Rat diese Chance ergreift und bereit ist, für unsere Stadtbücherei einen Weg in die Zukunft zu finanzieren.

Zu einem Zukunftskonzept für Höxter gehören nach unserer Vorstellung unabdingbar die Bewahrung und Förderung des bürgerschaftlichen Engagements und des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Hier ist unseres Erachtens eine Weitung der Perspektive geboten. Weg von einer von Männern dominierten Politik. Mit der stärkeren Einbeziehung des weiblichen Blicks auf die Herausforderungen für unsere Stadt. Dann bekommen bisher vernachlässigte Aufgaben das Gewicht, das ihnen angemessen ist: etwa die finanziellen Bedingungen für unsere Schulen, die Situation der Jugendlichen, die vielfältigen sozialen Aufgaben, ein besserer öffentlicher Nahverkehr.

Politik sollte ihre Anstrengungen verstärken, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu stärken und Begegnungen zu ermöglichen. Flüchtlingsunterbringungen in den Wohnungen nebenan, die Integration der Geflüchteten in unsere Gesellschaft und in den Arbeitsmarkt, ein Wohnheim für Menschen mit Behinderungen in der Nachbarschaft, sozial gestaffelte Tarife bei der Musikschule und in öffentlichen Einrichtungen, Inklusion und gemeinsames Lernen an unseren Schulen.

Eine Zukunftsvision für Höxter könnte die der autarken Stadt sein. Wasser, Wärme und Strom in eigener Verantwortung. Das wäre eine Perspektive nicht nur für die anstehenden Konzessionsverhandlungen, sondern auch, um den Klimaschutzprozess wieder in Gang zu setzen. Höxter unabhängig von Großkonzernen könnte als Idee eine ganz neue Dynamik etwa für die Energiewende vor Ort entfalten.

In einer solchen Gesamtperspektive könnte auch die Zukunft des Freibades besser darstellbar sein. Wir GRÜNEN wollen an dem Freibad festhalten. Wir fühlen uns nach wie vor dem Bürgerentscheid verpflichtet. Dem, was davon übrig geblieben ist. Und das ist nun einmal das Freibad.

Alles das vermissen wir GRÜNEN im Haushalt für 2016. Deswegen lehnen wir ihn ab.

Download der gesamten Rede hier.