BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

27.12.20 –

Auf der Kreistagssitzung am 15.12.2020 wurde der Haushalt 2021 verabschiedet. Die neu gewählte Kreistagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN musste binnen kurzer Zeit ein umfangreiches Zahlenwerk durcharbeiten und bewerten. Die Fraktion gelangte zu der Einschätzung, dass der vorliegende Haushaltsentwurf ein seriöser und solider Plan ist, an dem entlang der Kreis und auch seine Städte das kommende Jahr und seine besonderen Herausforderungen bewältigen müssten. Dem Plan wurde deshalb zugestimmt.

Kritisch bewertet wurde der Mangel an Zielvorgaben für den Klimaschutz als Querschnittsthema für den Gesamthaushalt. Die Mehrheitsfraktionen von CDU, UWG und FDP hatten bereits mit der Ablehnung eines Klimaschutzausschusses zu Beginn der Legislaturperiode im November deutlich gemacht, dass sie hier nicht den dringlichen Handlungsbedarf sehen. Fehlende Verpflichtungen in den Beteiligungen des Kreises sowie die Bevorzugung des Flughafens Paderborn Lippstadt gegenüber dem öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sind Beispiele für Versäumnisse., an denen zukünftig zu arbeiten ist.

Die grüne Kreistagsfraktion wird im kommenden Jahr weiter ihr Augenmerk richten auf Nachbesserungen, insbesondere auf die notwendige einheitliche Betrachtung von Ökonomie, Ökologie und Sozialem.

Haushaltsrede zum Download