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Die Energiewende soll für alle von Vorteil sein. Dafür setzen sich BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein. Es komme darauf an, die Einsparvorteile gerecht zu verteilen. Schon jetzt bewirken die Erneuerbaren Energien an den Strompreisbörsen sinkende Kosten. Und auf lange Sicht wird sich der Preisvorteil der unerschöpflichen Energien gegenüber den endlichen Energieträgern deutlich erhöhen.
„Energie ist teuer, und sie wird sich, sofern sie auf den knapper werdenden Rohstoffen Öl, Kohle, Gas und Uran fußt, weiter drastisch verteuern“, verdeutlicht Manuela Grochowiak-Schmieding, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN im Landtag NRW. „Energiesparen, effizienterer Energieeinsatz und die erneuerbaren Energien sind und bleiben deshalb die richtige Antwort auf diese Situation.“
Schwarz-gelber Generalangriff auf Energiewende
Der Umbau der Energieversorgung geschehe allerdings nicht von selbst. Es brauche die richtigen politischen Weichenstellungen mit gezielten Fördermaßnahmen und einer fairen Kostenverteilung. „Die Energiepolitik der schwarz-gelben Bundesregierung hingegen ist ungerecht. Sie geht zu Lasten der privaten Energienutzer und der kleinen und mittleren Unternehmen. Und sie ist ein mehr oder weniger gut getarnter Generalangriff auf die Energiewende“, betont Dirk Brinkschmidt, Bundestagskandidat der GRÜNEN im Wahlkreis Höxter-Lippe II.
Gezielte Maßnahmen für effektive und gerechte Energiewende
Die GRÜNEN wollen mit zahlreichen Maßnahmen die Energiewende effektiver und gerechter gestalten. Die ausufernden Privilegien für Großverbraucher bei der EEG-Umlage wollen sie rückgängig machen, die Verschmutzungsrechte müssen wieder der ökologischen Wahrheit angepasst werden, und die Förderung der Gebäudesanierung sowie der unabhängigen Energiesparberatung sollen ausgebaut werden. Mit einem Energiesparfonds schließlich wollen die GRÜNEN einkommensschwache Haushalte bei Energiesparmaßnahmen unterstützen. Zudem setzen sie sich für Tarife ein, die Energiesparen belohnen.
Verantwortungsvolle Sozialpolitik
„Die Energiewende ist nicht die Ursache für Verarmung in Deutschland“, meint Dirk Brinkschmidt abschließend in Richtung schwarz-gelber Bundesregierung. „Gegen Verarmung hilft eine verantwortungsvolle Sozialpolitik. Und das heißt zum Beispiel auch die bedarfsgerechte Anpassung der Regelsätze von Arbeitslosengeld, Grundrente und BaföG, wie wir GRÜNEN sie fordern.“
06.05.2013
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