Stellungnahme zum Haushalt 2019 der Stadt Beverungen

In seiner Haushaltsrede erinnert Gisbert Bläsing an die deutlichen schädlichen Folgen der Klimaerhitzung in diesem Jahr in Gestalt des vernichtenden Sturms Friederike und des besonders trockenen und heißen Sommers. Vor diesem Hintergrund sind Investitionen in den Klimaschutz unbezahlbar wertvoll. Aber auch unmittelbar sorgen die zahlreichen nachhaltigen Investitionen in Beverungen in Klimaschutz und Energiesparen für positive Zahlen im Haushalt der Kommune.

Darüber hinaus unterstützen die GRÜNEN in Beverungen die Investitionen in die Bildung, in den Breitbandausbau und den Radverkehr. Besonders begrüßt der Sprecher im Namen seiner Fraktion die Einführung der Wertstofftonne und des Fairtickets. Für Beides hatten sich auch die GRÜNEN des Kreises mit Erfolg eingesetzt.

Die Kosten für die Friedhöfe aus Steuermitteln zu finanzieren, hält Gisbert Bläsing für falsch. Zudem bemängelt er gegenüber der Bundesregierung die fehlende Planungssicherheit bei der Gewährung der Integrationspauschale.

Gisbert Bläsing spricht sich für den weiteren Schuldenabbau aus, um Gestaltungsmöglichkeiten für die nächsten Jahre zurück zu gewinnen. Die nach wie vor viel zu hohen Kassenkredite bereiten den GRÜNEN in diesem Zusammenhang besonders große Sorgen. Unterm Strich stimmen die GRÜNEN dem Haushalt der Stadt Beverungen sowie dem Stellenplan und den Wirtschaftsplänen zu.

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