Grüne gegen Kalisalz in Werra und Weser

"Kein Salz in unsere Weser". Unter diesem Motto trafen sich am 4. Mai 2012 länderübergreifend die Grünen auf Einladung des Kreisverbandes Höxter zu einer Weseranrainerkonferenz. Mit dabei die Abgeordneten Sigrid Erfurt, MdL aus Hessen, Christian Meyer, MdL aus Niedersachsen, und Ute Koczy, MdB, als Verteterin für NRW. Stefan Gunkel vom Flussbüro Erfurt erläuterte die aktuelle Lage mit einer eindrucksvollen Präsentation.

Die Versalzung der Weser findet seit 1942 durch den milliardenschweren Konzern K + S AG (früher Kali und Salz) kontinuierlich statt. Jetzt plant der Konzern als Ersatz für die Einleitung von Salzabwässern in die Werra eine Pipeline nach Karlshafen. "Direkt an der Landesgrenze von NRW und Niedersachsen sollen die Salzabfälle der Kaliproduktion vor der Haustür der Beverunger und Höxteraner in die Weser geleitet werden. Wir Grünen aus allen Ländern sagen: „Kali + Salz muss die Laugenversenkung beenden und ein schlüssiges Konzept vorlegen, damit Werra und Weser wieder naturnahe Flüsse werden. Dies muss bis 2020 umgesetzt sein!" fordert Ute Koczy.

Sie ist sich darin mit den beiden grünen Landtagsabgeordneten Sigrid Erfurth und Christian Meyer einig. Doch das FDP-geführte Umweltministerium in Niedersachsen stemmt sich gegen die umweltverträglichste Lösung einer Pipeline direkt in die Nordsee. Dies nutzt Kali+Salz aus und schlägt wegen der uneinheitlichen Länderposition eine verkürzte Pipeline vor, die dann den Umweltfrevel für die Weser fortsetzen würde. So eröffnet die FDP ein Einfallstor für eine fortgesetzte Versalzung der Weser. Das soll verhindert werden.

 
Die Grünen fordern, die Ziele der EU-Wasserrahmenrichtlinien zur Wiederherstellung des guten ökologischen Zustands der Weser für den Flussabschnitt in NRW und Niedersachsen zügig umzusetzen. "Deshalb muss eine Pipeline in die Nordsee verwirklicht werden", macht Ute Koczy deutlich. "Eine Pipeline nach Bad Karlshafen als vorgebliche Zwischenlösung ist nicht akzeptabel."

 
Um ihrem Protest Nachdruck zu verleihen, hängten die Grünen ein Banner an die Weserbrücke: »Kein Salz in unsere Weser!« Auf der anschließenden Weseranrainerkonferenz wurde eine Resolution (s. u.) verabschiedet. Weitere Aktionen und Veranstaltungen sind in Planung.