BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

DIE GRÜNEN IM KREIS HÖXTER

 

Bürger wollen selbst entscheiden

Bürgerversammlung zum Erhalt der Bäder
Kurzbericht vom 18.02.09


Eine überwältigende Mehrheit stimmte auf der Bürgerversammlung dafür, sofort die Initiative für ein Bürgerbegehren zum Erhalt und zur Sanierung der Bäder in Höxter zu ergreifen. Damit erklären die Bürgerinnen und Bürger eindeutig ihren Willen, selbst über die Bäderfrage entscheiden zu wollen. Von einem für Ende Mai seitens der Stadt angekündigtes Gutachten über den Sanierungsaufwand und die späteren Unterhaltungskosten verspreche man sich eine gewisse Entscheidungshilfe. Das Ergebnis des Gutachtens wolle man aber nicht tatenlos abwarten, sondern wolle jetzt seine Entschlossenheit deutlich machen, die Entscheidung über die Zukunft der Bäder in Höxter nicht dem Rat und auch nicht der Ratsmehrheit überlassen zu wollen.

Neben vielen Bürgerinnen und Bürgern waren die im Rat vertretenen Parteien wie auch die Bürgermeisterkandidaten auf der Bürgerversammlung vertreten und beteiligten sich an der regen Diskussion. Die Vertreter der CDU vermochten dabei nicht zu überzeugen. Sie machten klar, dass die CDU zur Zeit nicht bereit ist, auf das von ihr in die Diskussion gebrachte neu zu bauende Kombibad für bis zu 15 Mio. Euro als Option zu verzichten. Herr Schumacher beteuerte, ergebnisoffen die Bäderfrage zusammen mit den Bürgern diskutieren zu wollen. Die erteilten diesem Angebot allerdings eine klare Absage, wie die eindeutige Abstimmung zeigte.

Nun treffen Hermann Dücker und Harald Fischer die organisatorischen Vorbereitungen für die Durchführung eines Bürgerbegehrens. Dazu sind 1.750 zustimmende gültige Unterschriften notwendig. Unterschriftberechtigt sind alle für die Kommunalwahl zugelassenen Bürgerinnen und Bürger, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, ihren Hauptwohnsitz in Höxter haben und EU-Bürger sind. Jeder darf nur einmal unterschreiben, sonst wird seine Unterschrift ungültig.

Gelegenheiten zum Unterschreiben wird es in naher Zukunft viele geben. Darüber wird rechtzeitig informiert.


19.02.09, LR